Im Folgenden findet ihr nähere Infos zu den Zuständen im Ausreisezentrum Trier. Die Informationen sind dem Reader "Zentrum für Hoffnungs- und Orientierungslosigkeit" entnommen.
Außenpolitik im Gesamtkontext
Flüchtlinge nicht zur „Freiwilligkeit“ zwingen
Macht das im Ausreisezentrum depressiv?
Skandalberichte
Außenpolitik im Gesamtkontext
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Der Prozess der Flucht beginnt mit den Fluchtursachen. Kein Mensch verlässt freiwillig oder grundlos seine Heimat. Beispiele hierfür sind pol. Unfreiheit, Folter, Krieg, Armut und Vergewaltigung. Deutschland, als Industrieland verursacht viele solcher Gründe, die widersächlicher Natur zu dem deutschen Grundrecht stehen; einige Beispiele:
• Beste Kontakte zu Diktaturen wie z.B. Usbekistan, welches Deutschland einen Bundeswehrstandort für Afghanistan bietet.
• Gute Beziehungen zu Russland, welches sich der Kriegsverbrechen in Tschetschenien schuldig machte und dort die politische Opposition unterdrückte.
• China, welches Deutschland als wichtiger Handelspartner zur Seite steht, dabei machen sie sich schweren Menschenrechtsverletzungen, wie der Todesstrafe und der Zensur, schuldig.
Dabei halten diese Menschenrechtsverletzungen, den Abschieber Deutschland, nicht davon ab, Menschen in genau diese Länder abzuschieben.
Folglich muss ein Umdenken in der Politik stattfinden, da man nicht die Konsequenzen der derzeitigen Politik bekämpfen muss, sondern ihre Ursachen. Dabei sollten diplomatische Druckmittel sowie konkrete Projekte wie fairer Handel und die Unterstützung demokratischer Bewegungen eine größere Rolle spielen, die dazu beitragen, die gegenwärtigen Verhältnisse zu ändern.
Finanzielle Mittel, besonders im europäischen Kontext müssen die Ursachenbekämpfung unterstützen und nicht in grausame Projekte wie die außereuropäischen Flüchtlingslager, wie zum Beispiel in Ceuta und Melilla, die tausende Flüchtlinge, Männer, Frauen und Kinder, das Leben kostete und kosten wird.
Der Flüchtling durchläuft nun viele Stationen, die unmenschlicher kaum sein können. Von Anfang an erfährt er, dass er nicht willkommen ist. Die Erstaufnahmeeinrichtungen geben mangelnde Informationen und lassen den Flüchtling über die eigene Zukunft in völliger Unkenntnis, während die minimalen Chancen auf Asyl weiter gegen null tendieren (0.9%).
Durch jahrelange Anerkennungsverfahren, Ablehnung und Widerspruch wird der Flüchtling in die rechtlose Illegalität getrieben. Das Ausreisezentrum gehört dazu, als Wartestation zur Zermürbung von Flüchtlingen.
Ein weiteres Beispiel ist das Asylbewerberleistungsgesetz, welches dafür sorgt, dass Flüchtlingen weniger materielle und gesundheitliche Versorgung zusteht.
Die Residenzpflicht verbietet den Flüchtlingen das Verlassen des Wohnorts, was das Grundrecht eindeutig einschränkt.
Abgelehnte Asylbewerber haben keine Straftat begangen. Trotzdem ist der Umgang mit Flüchtlingen von Gewalt geprägt, die im Asylverfahren schon traurige Normalität geworden ist.
Selbst hier aufgewachsene Jugendliche und junge Erwachsene werden rigoros abgeschoben.
Flüchtlinge nicht zur „Freiwilligkeit“ zwingen
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Die Rückkehrforderung von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz wird von der Landesregierung mit einem individuell variablen Geldbetrag unterstützt, diese Initiative ist jedoch mehr als fragwürdig, da kein Mensch freiwillig flieht.
Die Menschen werden eher mit den Geldbeträgen zur Rückkehr gedrängt und die Fluchtursachenbekämpfung wird ganz außer Acht gelassen. Die Flüchtlinge benötigen statt „Rückkehrförderung“, mit der ein schöner Schein produziert werden soll, um die unschönen Abschiebungen zu kaschieren, ein gesichertes Bleiberecht und ein faires Asylverfahren.
Macht das Ausreisezentrum depressiv?
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Eine Gruppe von PsychologiestudentInnen der Uni Trier führten im Sommer 2004 mithilfe von Bewohnern des Ausreisezentrums eine Untersuchung durch, inwiefern der Aufenthalt dort sich auf die psychische Verfassung auswirkt. Ergebnis der Untersuchung war, dass 3 von 5 Befragten an einer klinisch relevanten Depression leiden und bei den restlichen Befragten eine milde bis mäßig ausgeprägte Depression vorliegt. Die Befragten gaben an, dass die Tatsache, kein Geld zu haben, dazu führt, dass den Menschen der letzte Rest Freiheit genommen wird. Die Menschen leiden sehr darunter, dass die mangelnde Tagesstruktur, die permanente Langeweile und die fehlenden Arbeitsmöglichkeiten die Situation im Ausreisezentrum beherrschen und verschlimmern und dadurch die Basis für Depression und Lethargie gelegt ist.
„ Das Ausreisezentrum ist wie ein großes Unternehmen, alle sind unter einer Decke, alle üben Druck auf uns aus, man will uns alle endlich abschieben können. Sie lieben es, dass es uns an diesem Ort so schlecht geht. Sie wollen dass wir Deutschland verlassen und heimgehen und sie benutzen grausame Mittel dafür. “ (Flüchtling des Ausreisezentrums Trier)
Skandalberichte
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Im Ausreisezentrum herrscht unter den Anwesenden meist Hoffnungs- und Orientierungslosigkeit, vor allem durch die Leistungseinschränkungen, dem Ausschluss einer Arbeitsaufnahme und das sich entwickelnde Bewusstsein über die Ausweglosigkeit ihrer Situation.
Häufig finden dort Verstöße gegen die Menschenwürde von Seiten staatlicher Gewalt zur Identitätsklärung statt, wie z. B. die „Penisschau zum Zwecke der Bestimmung der Staatsangehörigkeit“ aus dem Jahr 2001.
Unter Anderem sind auch die Anhörungen von Flüchtlingen zum großen Teil von Angst und gewalttätigen Übergriffen geprägt.